Gender Budgeting


Die Stadtratsfraktion von  Bündnis 90/ Die Grünen hatte im März 2012 die Einführung von Gender Budgeting im Haushaltsplan der Stadtverwaltung Speyer beantragt. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag in den Haupt- und Stiftungsausschuss verwiesen.

Gleichstellungsbeauftragte Inge Trageser-Glaser erläuterte dem Ausschuss in einem ausführlichen  Vortrag den aktuellen Umsetzungsstand in anderen Kommunen.

Dass auch zukünftig in Speyer eine aktive Gleichstellungspolitik betrieben werden soll, wurde von den Ratsmitgliedern nicht in Frage gestellt. Allerdings gab es unterschiedliche Meinungen darüber,  ob Gender Budgeting  dazu ein effektives Verfahren sei. Vor allem wurden von fast allen Fraktionen Bedenken geäußert, ob  die Personalkapazitäten vorhanden seien und die Mittel für eine externe Begleitung eines solchen Prozesses  zur Verfügung gestellt werden könnten.