„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht. Dabei sind die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Hier kann jede Kommune aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was für sie passend ist. Pro Einwohnerin und Einwohner gibt es rund 44 Euro, die sich Landkreis und Verbandsgemeinden aufteilen. Für die Stadt Speyer bedeutet das eine Summe in Höhe von 2.216.421,10 Euro“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder und Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück.
Mithilfe der KIPKI-Förderung wird die Stadt Speyer insgesamt vier Projekte umsetzen, der Großteil der Summe – mehr als 1,7 Millionen Euro – fließt in die Umrüstung auf LED und den Einbau von Bewegungsmeldern und Lichtsensorik an Schulen. Weitere 370.000 Euro werden zur Fenstersanierung an der Woogbachschule aufgewendet. Alte Fenster sollen durch Dreifachverglaste mit deutlich höherer Energieeffizienz ersetzt werden.
„Die Themenfelder Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sind seit vielen Jahren von zentraler Bedeutung in unseren Schulen und Kitas. Bereits seit 2020 sind zudem alle Schulen in Rheinland-Pfalz gehalten, das Bewusstsein für die globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die auch die Verantwortung für Mensch, Tier und Umwelt hervorheben, zu fördern. Zusätzlich gibt es eine Vielzahl von Programmen und Projekten sowie vielfältigen Kooperationen mit außerschulischen Partnern wie den mehr als 80 zertifizierten ,LernOrten Nachhaltigkeit Rheinland-Pfalz‘. Ob Schulhofentsiegelung, Dämmung für das Kitagebäude oder der Austausch von Fenstern – das alles sind wichtige Maßnahmen, die dank KIPKI finanziert werden können, und mit denen Klimaschutz für die jungen Menschen in ihrem täglichen Umfeld erlebbar wird“, so Staatssekretärin Brück.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bedankte sich im Namen des Stadtvorstandes bei allen, die an der Vorbereitung und Umsetzung des Projektes beteiligt sind und sein werden, sowie für die maßgebliche Unterstützung durch die bereitgestellten Fördermittel. „Die Förderung wirkt dezernatsübergreifend und ermöglicht es, weitere vielfältige Maßnahmen im Bereich Klimaschutz umsetzen und dabei auch die Bürgerschaft aktiv beteiligen zu können: von der Unterstützung bei der Anschaffung von Energiesparartikeln im Privathaushalt über die energetische Ertüchtigung von Schulgebäuden bis hin zur Entsiegelung und neuen Bepflanzung von zwei Kreisverkehren. Dies alles macht unsere Stadt hitzeresilienter und trägt entscheidend dazu bei, mit zukunftsweisenden Maßnahmen dem Klimawandel gemeinsam entgegenzuwirken“, bekräftigte Stefanie Seiler.
So wurden für die Entsiegelung und hitzeresiliente Bepflanzung der beiden Kreisverkehre 100.000 Euro KIPKI-Förderung beantragt. Die restlichen knapp 17.000 Euro fließen in die Durchführung eines LED-Tauschprogramms, mit dem finanzschwache Bürgerinnen und Bürger bei der Anschaffung energiesparender Artikel für den Privathaushalt, wie LED-Leuchten oder abschaltbaren Steckdosenleisten, unterstützt werden. „Damit wird gerade Menschen mit geringem Einkommen ermöglicht, von den Einsparungen zu profitieren, sodass alle Bürgerinnen und Bürger am Klimaschutz in unserer Stadt aktiv teilhaben können“, so die Oberbürgermeisterin. Die Ausgabe der Energiesparartikel soll niedrigschwellig an bekannten Stellen wie Bürgerbüros oder der Infothek der Stadtwerke erfolgen.
„Ich bin davon überzeugt: Investitionen in den Klimaschutz sind Investitionen in die Zukunft. Denn wer das Klima schützt, spart sowohl Bares als auch klimaschädliches CO2. Mit KIPKI, dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation entlasten wir das Klima und die Haushaltskassen der Kommunen. So können alle sehen: Klimaschutz lohnt sich. Zudem unterstützen wir die Kommunen auch fachlich und beraten sie gerne, wie CO2 eingespart werden kann oder was man beispielsweise tun kann, damit sich Innenstädte nicht zu stark aufheizen oder Wasser gut abfließen kann. Rheinland-Pfalz ist von der Erderhitzung stärker betroffen als andere Regionen in unserem Land. Deshalb ist es so wichtig, gewappnet zu sein. Und deshalb steht das Klimaschutzministerium den Kommunen auch über KIPKI hinaus gerne zur Seite“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder.
Hintergrund:
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Ganz ohne finanzielle Eigenbeteiligung können die Kommunen aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was sie vor Ort umsetzen möchten. Dazu erhalten die Kommunen einen Pauschalbetrag von rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner.
Ergänzt wird die direkte Förderung der Kommunen durch ein wettbewerbliches Verfahren, mit dem besonders innovative Leuchtturmprojekte gefördert werden sollen, an dem sich auch Unternehmen beteiligen können.
Hier finden Sie ein Video, in dem KIPKI, das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation erklärt wird.
Hier finden Sie weitere Informationen zu KIPKI.
Medieninformation des MKUEM RLP vom 19. April 2024
