„Wir freuen uns sehr, dass die Haushaltsgenehmigung in diesem Jahr frühzeitig erfolgt ist. Damit erhalten die Fachabteilungen der Stadtverwaltung die benötigte Planungssicherheit, um die zahlreichen ambitionierten Vorhaben anzugehen“, zeigt sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zufrieden. „Außerdem freut es uns, dass die ADD unsere diesjährigen Kraftanstrengungen, die wir zur Verbesserung der städtischen Haushalts- und Finanzlage auf den Weg gebracht haben, anerkennt.“
Das Eigenkapital konnte erneut erhöht werden. Die Schlussbilanz zum 31. Dezember 2022 weist ein Eigenkapital von rund 94.598.223 Euro aus. Es ergibt sich eine Eigenkapitalquote von 22,44 Prozent gegenüber dem Vorjahr mit 20,28 Prozent. Das in der letzten festgestellten Bilanz ausgewiesene Eigenkapital soll sich voraussichtlich zum 31. Dezember 2024 auf 98.711.588 Euro und zum 31. Dezember 2027 auf 111.629.290 Euro belaufen. Demnach ist eine Überschuldung der Stadt Speyer derzeit nicht gegeben und auch mittelfristig nicht zu befürchten.
Die Planungsjahre 2023 bis 2027 weisen positive freie Finanzspitzen aus, die als Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune herangezogen werden. Da es sich bei den Planungswerten lediglich um Prognosen handelt, ist eine dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Speyer zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht hinreichend gesichert, es zeichnet sich jedoch eine positive Tendenz ab.
Die städtische Kämmerei prüft die Genehmigung genau und wird die angeforderten Stellungnahmen bei der ADD einreichen.
Medieninformation der Stadt Speyer vom 20. Februar 2024
